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Deutscher Olympischer Sportbund klagt vor dem Landgericht Karlsruhe - Dürfen die olympischen Ringe verwendet werden?

Datum: 16.02.2011

Kurzbeschreibung: 

Am 08. April 2011 verhandelt das Landgericht Karlsruhe eine Klage des Deutschen Olympischen Sportbunds e.V. (DOSB) gegen die 1 & 1 Mail & Media GmbH, welcher der DOSB untersagen lassen will, die Olympischen Ringe oder den Begriff „Olympia“ im Zusammenhang mit einem Gewinnspiel zu verwenden.

Der DOSB nimmt die 1 & 1 Mail & Media GmbH als Rechtsnachfolgerin der WEB.DE GmbH in Anspruch, die im Februar 2010 unter Verwendung des olympischen Emblems mit einem „Olympia-Gewinnspiel“ geworben hatte. Der DOSB stützt sich dabei auf ein 2004 erlassenes Gesetz zum Schutz des Olympischen Emblems und der Olympischen Bezeichnungen (OlympSchG). § 2 dieses Gesetzes sieht vor, dass das ausschließliche Recht auf die Verwendung und Verwertung des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen dem Nationalen Olympischen Komitee für Deutschland und dem Internationalen Olympischen Komitee zusteht. Die 1 & 1 Mail & Media GmbH wendet unter anderem ein, es handele sich um redaktionelle Inhalte, für die das Gesetz nicht gelte.

Die mündliche Verhandlung vor der VII. Zivilkammer des Landgerichts Karlsruhe (AZ: 7 O 105/10) findet statt am 08.04.2011 um 10.00 h in Saal 130.

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